DGX BattleSpace 9142 auf itch.io

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Ich habe mir zur Feier des neuen Jahres die Zeit genommen, einige Bugs bei meinem 2004er Projekt DGX BattleSpace 9142 zu fixen und das Spiel mal auf itch.io für den Finally Finish Something Jam 2019 einzustellen. Hier geht’s zum Download und allen fürs Spielen relevanten Infos:

Wenn irgendwas kaputt ist, liegt das bestimmt nicht an meinem Code, sondern daran, dass ich das Spiel mit dem exeprimentellen Blitz3D-NG-Compiler gebaut habe. Es ist toll, dass wieder Leute den antiken Blitz3D-Übersetzer pflegen und fixen! Aber komischerweise verhalten sich ein paar Dinge, zum Beispiel die Tastatur-Eingaben, Höhenkarten oder Kollisionsauflösungen, leider nicht so wie gewohnt. Vielleicht muss ich nach diesem finalen DGX9142-Release also doch noch irgendwie ein Bugfix-Release nachschieben ;).

TVStud: Wachstum und der Weg zu Verhandlungen (Teil II von „Drei Jahre Arbeitskampf“)

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Von den ersten Anfängen der TVStud-Kampagne 2015 bis zu den Tarifverhandlungen 2017 war es ein weiter Weg des Wachstums. Wir mussten eine gewerkschaftliche Basis aufbauen. Forderungen und Arbeitsweisen waren zu entwickeln.

Dieser zweite Teil der Reihe „Drei Jahre Arbeitskampf“ handelt von dieser Zeit, in der wir politische Verbündete und über 1000 Gewerkschaftsmitglieder gewannen.

Phase 2: Wachstum (Anfang 2016)

In der ersten Phase der TVStud-Kampagne 2015 hatten wir angefangen, einerseits an unsere Kolleg*innen zu treten und andererseits den TV Stud als Thema in Medien und Universitätsgremien zu tragen. In der zweiten Phase der Kampagne ging es nun darum, daraus eine kontinuierliche Präsenz und eine Perspektive für eine Entscheidungssituation zu entwickeln.

Einen ersten Hebel dafür gaben uns die Unigremien. Das Kuratorium der Technischen Universität Berlin hatte sich Ende 2015 für Lohnerhöhungen bei den studentischen Beschäftigten ausgesprochen (siehe Ende erster Teil). Dann sollte es doch nicht so schwer sein, auch andere Hochschulen von der Notwendigkeit eines neuen TV Stud zu überzeugen (und erst recht die studentischen Beschäftigten!), oder? ;)

Der Weg der Gremien

Am 20. Januar 2016 zog die Humboldt Universität zu Berlin nach. Der Akademische Senat beschloss, man wolle sich für einen neuen TV Stud einsetzen, der die studentischen Arbeitsbedingungen verbessert.

Das war wirklich eine denkwürdige Sitzung! Wir waren alle ziemlich davon ausgegangen, dass die HU-Leitung unseren Antrag zur Unterstützung eines neuen TV Stud abbügeln würde. Stattdessen machte HU-Präsident Prof. Dr. Olbertz sich den Antrag leicht modifiziert zu eigen, bezeichnete unsere Argumente als „plausibel“ und „unterstützenswert“. Das Gremium folgte. [1]Überhaupt hatte Olbertz eine gewisse Leichtigkeit, nachdem er sich entschieden hatte, das Präsidentenamt aufzugeben. Ein Hochschulbürokrat, der neben mir im Publikum saß, war aufgebracht, dass da so Studi/Beschäftigten-freundliche Dinge beschlossen werden.

Es ist davon auszugehen, dass es im Vorfeld eine Verständigung zwischen HU-Präsident Olbertz und TU-Kanzlerin Gutheil (alte Buddys) gegeben hatte. Denn an der TU arbeitete Kanzlerin Gutheil daran, den Kuratoriumsbeschluss von 2015 darauf zurechtzustutzen, dass man Tarifverhandlungen führen solle, statt den Lohn zu erhöhen:

Die Kanzlerin berichtet, dass die tarif- und haushaltsrechtliche Prüfung im Hause erfolgt ist. […] Eine Anhebung des Tariflohns ist in Einzelfällen zur Deckung des Personalbedarfs möglich […] Eine flächendeckende Anhebung des Tariflohns dagegen würde die Tarifgemeinschaft der Berliner Hochschulen beeinträchtigen und der vom BerlHG zugrunde gelegten Gleichbehandlung aller Beschäftigten des Landes Berlin zuwider laufen.
[Protokoll TU-Kuratoriumssitzung vom 8. April 2016]

Ich fand diese Argumentation damals schon sehr bemüht.[2]Das Leben wäre leichter, wenn die Argumentation der Kanzlerin stimmen würde. Aber leider ergibt sich aus dem Berliner Hochschulgesetz nicht wie von Gutheil behauptet der Zwang für die Hochschulen, Einheitlichkeit zu den Tarifverhältnissen des Landes zu wahren. Denn sonst wären sie ja 2011 gezwungen gewesen, dem Land zu folgen, das den Lohn seiner SHKs erhöhte und das Weihnachtsgeld wiedereinführte. Leider besteht keine Tarifgemeinschaft der Berliner Hochschulen, sondern sie halten sich für individuelle Tarif-Akteure. Denn sonst ließe sich ein einheitlicher neuer Tarifvertrag ja einfacher verhandeln. Das soll die „Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten“ zur Lohnerhöhung sein, die wir 2015 im Kuratorium beschlossen hatten? Vorgetragen von einer Person, die sich mit Möglichkeiten zur Lohnerhöhung auszukennen scheint? Aber was will man tun, wenn die Verwaltung einfach die Gremienbeschlüsse frisst…

Als taktischen Grund vertrat die TU-Leitung, dass sie sich im Kreise der Berliner Hochschulleitungen unhaltbar unbeliebt machen würde, wenn der 50-Cent-Alleingang käme. Man wolle lieber auf einen konsensualen Weg mit den anderen Leitungen setzen.

Und tatsächlich führte der in TU und HU aufgewirbelte Staub dazu, dass die Hochschulleitungen sich am 27. April 2016 beim Kommunalen Arbeitgeber-Verband Berlin trafen, um auf unsere anlaufende Tarifinitiative zu reagieren. Man beschloss, uns zu einem Tarifgespräch im Juli 2016 einzuladen.

Die KAV-Aktion (und die Trotzkis)

Anlässlich des Hochschulleitungstreffens sahen die Morgenstunden des 27. April 2016 unsere erste öffentliche Aktion. Unter dem Motto „TVStud auf die Tagesordnung setzen“ versammelten sich zwei Dutzend von uns um 8 Uhr vor dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV), um die ankommenden „Arbeitgeber“ zu begrüßen. Im folgend verlinkten Facebook-Album mit Bildern von Christian von Polentz könnt ihr sehen, wie glücklich die Begrüßten reagierten, hier zum Beispiel KAV-Geschäftsführerin Claudia Pfeiffer:

Die Aktion beim KAV war eine wichtige Stufe unserer Entwicklung. Langsam hatte sich ein Kern von Aktiven gefunden, der stabil und selbstsicher genug war, auch mit einem Hauch von Antagonismus an die Öffentlichkeit zu treten.

Übrigens tauchten hier zum ersten Mal Leute von „Klasse gegen Klasse“ (KgK) auf, einer kleinen trotzkistischen Gruppe (und Online-Zeitung), die in den Jahren davor den Arbeitskampf am Botanischen Garten der Freien Universität begleitet hatte. Viele Aktive rieben sich später an KgK und hatten überhaupt ein sehr negatives Verhältnis zu Trotzkist*innen („den Trotzkis“). Ich persönlich halte Trotzkis in linken Kampagnen tendenziell für ein gutes Zeichen. Sie zeigen meist ein ganz gutes Gefühl für Kampagnenthemen – wenn sie auftauchen, ist man also vermutlich auf einem richtigen Weg.[3]Ich habe recht gute Erfahrung mit trotzkistischer Unterstützung in gemeinsamen Kampagnen gemacht. Der bundesweite Schulstreik 2008 war entscheidend durch die trotzkistische SAV und der Bildungsstreik 2009/10 durch das trotzkistische Marx21/SDS getragen. Viele von ihnen sind super Organizer*innen. Marx21/SDS-Leute haben inzwischen sogar ein Business daraus gemacht, bei dem sie ihre Organizing-Dienstleistungen an DGB-Gewerkschaften verkaufen. Es ist eigentlich ganz ironisch, dass im Laufe der TVStud-Kampagne die aktiven Trotzkis ziemlich viel Hass von DGB-Aktiven abbekamen, während sie unentgeltlich unter anderem die FU-Basisgruppe aufbauten, Texte schrieben, Videos drehten und die Streikzeitung erstellten, und andernorts buchen die DGB-Leute sich Trotzkis! Aber interne Spannungen werden erst in den nächsten Teilen Thema werden.

Kampagnen-Start und Orga-Grad

Die Souveränität der KAV-Aktion kam nicht aus dem Nichts. In den vorangegangenen Monaten waren wir viel durch Büros gezogen, um eine Umfrage unter den studentischen Beschäftigten zu verbreiten. Über 2000 der 8000 Kolleg*innen beteiligten sich an der Umfrage. Die Kolleg*innen signalisierten dabei ein großes Bedürfnis nach Lohnsteigerungen und einer Dynamisierung des Lohns[4]Dynamisierung = Kopplung an die Lohnentwicklung im öffentlichen Dienst, Inflation oder Vergleichbares. Das stärkte uns den Rücken.

Die Umfrage hatte allerdings auch – nicht ganz überraschende – Probleme offen gelegt, wenn man auf die absoluten Zahlen blickte. Nur 794 von 2010 Teilnehmer*innen gaben an, sich eine Beteiligung an einem Streik vorstellen zu können – deutlich zu wenige, um einen Streik in naher Zukunft anzusteuern. Nur 247 waren Gewerkschaftsmitglieder.[5]In den Mitgliederlisten von GEW/verdi standen bestimmt noch viele andere, aber rechnen konnte man ja nur mit denjenigen, die auf die Befragung reagierten, und nicht mit irgendwelchen Karteileichen. Der niedrige gewerkschaftliche Organisationsgrad stand auch im Zusammenhang zur Streikfrage: Unter Gewerkschaftsmitgliedern waren zwei Drittel theoretisch-streikbereit; hingegen nur ein Drittel der teilnehmenden Nicht-Gewerkschaftsmitglieder.

Es lag also auf der Hand, dass wir mehr Gewerkschaftsmitglieder brauchten. Trotzdem dauerte es mehrere Aktivenkreis-Treffen, bis wir uns dazu durchringen konnten, uns eine Ziel in Form einer Zahl zu setzen. Ergebnis: Ab 1000 Neubeitritten würden wir uns für schlagkräftig genug halten, um uns an Verhandlungen zu wagen. Da innerhalb von zwei Monaten 2000 an der Umfrage teilnahmen, war unsere Hoffnung, dass wir die 1000 Beitritte vielleicht auch innerhalb weniger Monate erreicht würden. Ich war damals vielleicht auch etwas sehr optimistisch, wenn ich meinen im März geschriebenen AStA-Info-Artikel wieder lese.

In den Diskussionen dahin war lustigerweise ich als FAUler schwer damit beschäftigt, DGB-Leute davon zu überzeugen, dass es eine gute Idee wäre, Mitglieder für verdi/GEW zu gewinnen. Vermutlich war das der Gruppenstimmung geschuldet, dass wir als befristet Beschäftigte und Studierende schnell Ergebnisse sehen wollten und viele nicht daran glaubten, dass wir viele Kommiliton*innen gewinnen könnten.

Nachdem die Entscheidung zum 1000er-Ziel Ende März 2016 stand, fehlte der Ini der Mut (?), dieses Ziel klar zu kommunizieren. Erst Anfang Mai zog ich die Sache an mich und verfasste den Text „Operation Orga-Grad“, den ich immer noch sehr gerne habe.

Was mich damals ziemlich nervte, war diese Situation, dass die Kampagne unbedingt mit verdi und GEW laufen sollte. Beide hatten kaum Mitglieder unter den studentischen Beschäftigten; die Kernaktiven waren eher von verdi, aber viele waren auch Gewerkschaftslose und ein paar FAU-Leute. Mich störte die Zweigleisigkeit vor allem aus kommunikationstechnischen Gründen. Ich hielt es schon für schwierig genug, Beschäftigte zum Gewerkschaftsbeitritt zu treiben. Man sollte ihnen die Entscheidung nicht noch durch Optionen erschweren. ;)

Wie anstrengend die organisatorische Konkurrenz von verdi und GEW später sein würde, war mir da noch nicht klar. In dieser Zeit entschieden wir als FAU Berlin uns auch dafür, uns nicht als Organisation in die Kampagne zu werfen. Gründe waren unter anderem, dass das die unnötig unübersichtliche Situation mehrerer Gewerkschaften ja verschärft hätte und dass nur noch zwei unserer anfangs an der Kampagne beteiligten Mitglieder studentisch beschäftigt waren.

Am 25. April 2016 startete die Kampagne ganz offiziell mit Pressekonferenz und Kick-off-Veranstaltung (und Party am Freitag davor im AStA TU Berlin). Hier sind meine Prezi-Folien vom Kick-off rund ums Thema „Du und welche Armee“:

Die Hoffnung war, im Sommersemester 2016 aktionsfähig zu werden und tausend Beitritte zu erzielen, um im Wintersemester 2016/17 arbeitskampffähig zu sein. Aber leider waren wir doch noch nicht zu so schnellem Wachstum aufgestellt.

Kanäle und Basisaufbau

Zentral für unsere Aktionsfähigkeit war natürlich nicht, wie viele Menschen in den Mitgliederlisten der Gewerkschaften stehen, sondern wie viele Leute wir in gemeinsamen Informationsprozessen, Entscheidungsmechanismen und Aktionen zusammenbringen könnten.

Neben der Facebookseite habe ich ab April 2016 auch die Website https://tvstud.berlin als zentralen Kommunikationskanal aufgebaut. Der Gedanke war, eine Art permanent aktualisierten virtuellen Flyer zu haben. Zwei Jahre später, während des Streiks, als man eigentlich viele Nachrichten von verschiedenen Orten in einer virtuellen Streikzeitung hätte ordnen wollen, erwies sich dieses Format als etwas sperrig. Aber für die meiste Zeit war ich sehr zufrieden damit und wir bekamen viele positive Rückmeldungen.

Anfang 2016 versuchte ich, unauffällig dafür zu sorgen, dass wir interne Legitimierungsmechanismen entwickeln. Im Februar 2016 wurden Franzi, Christian und ich durch das Aktiventreffen als Sprecher*innen vor allem gegenüber der Presse mandatiert. Meine Hoffnung war eigentlich, mehr solche demokratisch kontrollierbaren (und rotierenden!) Posten zu etablieren. Nur blieb das die letzte Wahl für Kampagnen-Positionen und auch sonst blieb unsere interne demokratische Verfassung in den Kinderschuhen.

Ansonsten hatten wir in der Anfangsphase ein loses Arbeitsgruppen-System, das jedoch durch die Fluktuation der Aktiven und die Abwesenheit von organisatorischer Führung direkt wieder abstarb. Hier hatte ich eigentlich von den Hauptamtlichen erwartet, mehr Struktur zu geben – stattdessen mussten das langsam Aktive an sich ziehen, allen voran Tina von der HU-Gruppe. Trotz dieses Hickhacks fanden sich die Rollen im sich inzwischen stabilisierenden Aktivenkern. Zum Beispiel führte Clara ein neues Plakatdesign ein, das viel Zuspruch fand. Da die Rollen jedoch nie in Mandatsbeschreibungen und Berichtswesen fixiert wurden, war nicht so richtig durchschaubar, wer welche Aufgaben übernehmen würde. Das ist besonders ärgerlich in einer Kampagne, die semesterweise viele Aktive verliert und neu gewinnt. Denn so waren immer wieder Aufgabengebiete ohne Abdeckung und das wurde jeweils erst nach einer Zeit klar.

Mehrere der Aktiven bauten jeweils kontinuierliche Kontakte zu Politiker*innen, Parteien und Studi-Strukturen auf. Dabei konnten uns solidarische Personen Soli-Fotos spenden und E-Mail-Adressen für unseren stetig wachsenden Newsletter-Verteiler mitteilen. Das Studierendenparlament der TU stellte sich uneingeschränkt hinter unsere Initiative.

Um die durch „Operation Orga-Grad“ gewonnenen Mitglieder in den Aktivenkreis zu integrieren, luden wir mehrmals zu „Neumitgliedertreffen“[6]Neumitgliedertreffen sind jetzt ja echt keine abwegige Idee, vor allem wenn man drastisch wächst, aber komischerweise fanden auch die erst auf meine Initiative hin statt. Überraschend viel passierte überraschend nicht-automatisch., hier ein hübsches Bild von einem:

Neumitgliedertreffen am 7. Juli 2016 im Café Planwirtschaft an der TU Berlin.

Die Neu-Mitgliedergewinnung verlief deutlich weniger disruptiv, als ich zuerst gehofft hatte und auch unsere erste Demo, die Fahrraddemo am 17. Mai 2016, war mäßig besucht. Bis zum Ende der Vorlesungszeit des SoSe 2016 gewannen wir „nur“ 330 Neumitglieder (eins davon war ich bei verdi ;)). Das „nur“ steht in Anführungsstrichen, weil wir ja trotzdem damit die reale gewerkschaftliche Organisierung verdoppelten.

Entwicklung der GEW+verdi-Beitritte 2016/17.

Letztlich erreichten wir erst am 25. April 2017, genau ein Jahr nach unserer Kick-off-Veranstaltung das Tausend-Beitritts-Ziel. Auf dem Weg dahin war die „revolutionäre Naherwartung“ (dass es bald Arbeitskampf und Tarifabschluss geben würde) ein wichtiger Aspekt, auch wenn sie sich als unwahr erwies. Mit der Ansage: „Liebe Leute mit euren 6-bis-24-Monatsverträge, tretet den Gewerkschaften bei, dann gibt’s in 30 Monaten vielleicht einen neuen TV Stud 3“, wären die Bürorundgänge bestimmt noch mühseliger gewesen, als sie so schon waren. In diesem Sinne war es also für den Kampagnenerfolg sehr nützlich, dass wir stets mit einer Vorstellung arbeiteten, wie man in einzwei Semestern zum Abschluss kommen könnte.

Phase 3: Auf zu Verhandlungen (Ende 2016)

Die Zeit, bis wir unser Ziel an Gewerkschaftsbeitritten erreichten, war geprägt von Entwicklungen vor allem in der Berliner Landespolitik, aber auch in der Kampagnenstruktur selbst. Am Ende der Phase begannen wir tatsächlich endlich mit Tarifverhandlungen.

Politik – unsere Freund*innen an der Regierung

Von 2011 bis 2016 wurde Berlin von einer großen Koalition regiert. Diese Zeit kam langsam zu ihrem Ende. Die Wissenschaftspolitik wurde seit 2015 durch den jungen Staatssekretär Steffen Krach (SPD) übernommen, während kein Interesse vonseiten der CDU an Wissenschafts- und Beschäftigungspolitik erkennbar war. Im September 2016 gewann[7]Das Parlament insgesamt machte einen heftigen Rechtsruck: Ausscheiden der Piraten, dafür AfD und FDP wieder drin. eine rot-rot-grüne Koalition die Wahl und übernahm die Regierung.

Das fanden wir eigentlich ganz klasse. Denn im ersten Halbjahr 2016 konnten wir die Situation der studentischen Beschäftigten in den Wahlprogrammen von SPD, Linken und Grünen platzieren. Wir pflegten guten Kontakt zu den wissenschaftspolitischen Sprecher*innen von Linken (Tobias Schulze) und Grünen (Anja Schillhaneck, sehr früh sehr solidarisch; übrigens eine meiner Vorgänger*innen als Langzeitstudis-TU-Listenführer*in xD). Staatssekretär Steffen Krach deutete regelmäßig seine Sympathie für unser Anliegen an. Und tatsächlich bedachten die Genoss*innen uns bei der Formulierung ihres Koalitionsvertrags:

Umfassend betrachtet ist es für eine kämpferische Kampagne zugleich gar nicht so ideal, Freund*innen in der Koalition zu haben. Der 1986er TVStud-Streik bezog seine Stärke ganz entscheidend aus der feindlichen Linie, die der damalige Wissenschaftssenator Wilhelm Kewenig (CDU) gegenüber den studentischen Beschäftigten fuhr. Uns fehlte durch diese Situation etwas „der Feind“.

Der nicht gekündigte Tarifvertrag

Am 22. September 2016, ich gerade aus meinem US-Urlaub zurück, trafen wir eine folgenschwere Entscheidung: Den TV Stud 2 nicht zu kündigen. Der TV Stud 2 hatte eine sehr ungünstige Kündigungsregelung: Nur zum Jahreswechsel kann er gekündigt werden und das muss spätestens am 30. September erklärt werden. Durch die komplizierte Konstruktion über die TV-L-Übernahmetarifverträge, den inzwischen leeren 2003er Arbeitgeber*innenverband als Vertragspartner und co war es auch gar nicht so klar, wie genau eine Kündigung vonstatten zu gehen hätte. Zum Beispiel TU-Kanzlerin Gutheil vertrat, dass der TV Stud 2 erst ab dem Ende der Mindestlaufzeit des TV-L Berliner Hochschulen (31. Dezember 2017) kündbar sei. Konnten wir überhaupt kündigen? Bis zum September 2016 hatte leider kein*e verdi/GEW-Jurist*in einen Blick auf die Situation geworfen.

Die Hauptamtlichen Matthias Neis (verdi) und Matthias Jähne (GEW) stellten die Situation aus ihrem gewerkschaftlichen Allgemeinwissen dar, also dass wir ohne Kündigung in der Friedenspflicht wären, aber ja für untarifierte Forderungen streiken könnten. Sie rieten eher von einer Kündigung ab. Der 22. September war ziemlich spät, um die Frage zu diskutieren, und irgendein höheres verdi-Gremium hatte sich bereits gegen die Kündigung entschieden.

So stimmten sechs Anwesende gegen die Kündigung, zwei dafür und drei enthielten sich. Wir waren nicht viele, die Entscheidung war nicht gut vorbereitet, die Operation-Orga-Grad lief schleppend und es schien zu dem Zeitpunkt so, als würden unsere Freund*innen in der Politik schon viel Druck aufbauen und als wären die Hochschulen kompromissbereit. Wir wollten das Risiko nicht eingehen, den TV Stud ins Blaue hinein zu töten. Letztlich verlängerten wir damit die Kampagne um ein bis zwei Semester.

Rückblickend wurde diese Diskussion einfach falsch geführt. Hätte klar auf dem Tisch gelegen, dass „nein zur Kündigung“ heißt, dass wir frühestens in 15 Monaten streiken würden, dass also die meisten unserer im Sommer 2016 gewonnen Aktiven einen Streik nicht mehr erleben würden, ich glaube, wir hätten uns anders entschieden. Die Kosten an Kampagnenressourcen – jeder Semesterwechsel bedeutet Kaderaufbau und die Langzeitaktiven wurden immer verbrauchter – wurden nicht gesehen. Ich halte auch für ungünstig, dass wir durch diese Entscheidung unseren Arbeitskampf nicht vor dem Abschluss der Hochschulverträge platzieren konnten, wie ich es mir zum Beispiel noch in diesem Interview mit der TU-Ini Sputnik im Mai 2016 vorstellte.

Es ist immer schwierig, „Was wäre wenn?“-Szenarien durchzuspielen. Wenn ich nochmal in der Situation wäre, würde ich aber schon im Juli 2016 anfangen, dafür zu sorgen, dass eine angemessene Diskussion der Kündigung stattfindet. Ich denke, dann hätten wir damals gekündigt und vieles wäre besser gelaufen. Die Arbeitgeber*innen und die wachsende Basis und wir selbst hätten dann eher gesehen, dass wir es ernst meinen. Wir wären früher streikfähig gewesen und hätten uns sehr viele Diskussionen, um die es im nächsten Teil dieser Serie gehen wird, sparen können. Es wäre kürzer und schmerzloser und vermutlich sogar erfolgreicher abgegangen.

Tarifkommissionsgründung

Die Beitrittszahlen wiesen in die Richtung, dass wir 2017 das 1000-Beitrittsziel erreichen würden. Natürlich wollten wir auch bei ungekündigtem Tarifvertrag gerne verhandeln und nicht ein Jahr rumsitzen. Also luden wir für den 3. November 2016 ein zur gemeinsamen Mitgliederversammlung der in verdi und GEW organisierten studentischen Beschäftigten, um eine Tarifkommission zu wählen.

Tarifkommissionen sind in den Satzungen und Richtlinien vorgesehene Gewerkschaftsgremien, um Tarifverhandlungen und Arbeitskämpfe zu führen. Ihre Beschlüsse haben einen höheren formalen Status als diejenigen unseres bis dahin offen arbeitenden Aktivenkreises. Zugleich ist natürlich formal nicht vorgegeben, wie das zu laufen hat, wenn zwei Gewerkschaften gemeinsam handeln. Die GEW-Satzung sieht vor, dass eine Person aus dem GEW-Vorstand in die Tarifkommission entsandt wird und die Verhandlungen leitet. Und verdi entsendet einen Hauptamtlichen, der die Verhandlungen leitet. (Nur wer leitet dann eine gemeinsame Tarifkommission? Ein zweiköpfiges Monster!) Und irgendwie soll die Tarifkommission nach Geschlechtern quotiert sein.

Es gibt verschiedene Philosophien, wie so eine Tarifkommission aussehen könnte. Die FAU-Berlin-Richtlinien zum Beispiel sehen Vier-Personen-Tarifkommissionen vor, die mit hoher persönlicher Verantwortung zusammenarbeiten, aber Richtungsentscheidungen der Betriebsgruppe (bzw. dem Streikkomitee) überlassen müssen. Die TVStud-Tarifkommission wurde nach einem anderen Design zusammengesetzt, das auch seinen Reiz hat: Die Gewerkschaftssekretär*innen fragten in den Wochen vor der Mitgliederversammlung alle Aktiven im Umfeld der Kampagne, ob sie in die Tarifkommission wollten. Auf der Mitgliederversammlung wurden dann die von den Hauptamtlichen vorgeschlagenen 9+9 studentischen Mitglieder und 5+2 Nachrücker*innen gewählt. Ich ging als Inzwischen-ja-auch-verdi-Mitglied in die Tarifkommission.

Zusammen mit den 1+1 qua Satzungen geborenen Mitgliedern (Udo Mertens für den GEW-Berlin-Vorstand und Matthias Neis für verdi) war die erste TVStud-Tarifkommission also ein 20-Personen-Monster-Gremium. Nur einzelne Aktive waren nicht in der Tarifkommission.

Es war selbstverständlich, dass die Tarifkommission gegenüber dem Aktivenkreis offen arbeitete. Alle Aktiven wurden zu Tarifkommissionssitzungen mit eingeladen und oft legten wir diese mit den Aktiventreffen zusammen. Gemeinsam erarbeiteten wir einen (mir persönlich zu) umfangreichen Forderungskatalog, um den es im nächsten Teil der Serie zu Verhandlungen auch nochmal detaillierter gehen wird.

Auch bei der offenen Arbeitsweise war es für die Skalierbarkeit natürlich wichtig, eine Unterscheidung nach Leveln der Involviertheit aufzubauen. Für diejenigen, die nicht auf dem Aktivenkreisverteiler standen (oder die dort nicht alle Mails verfolgen konnten) sollte eine Art Newsletter der Tarifkommission fortlaufend an die Basis berichten. Bei den ersten Ausgaben war ich auch noch hinterher, dafür zu sorgen, dass solche Texte entstehen. Doch leider fand sich niemand, um diese Aufgabe kontinuierlich zu übernehmen.

Außerdem konnten während erwarteter Verhandlungen natürlich nicht alle Interna über den Aktivenkreisverteiler verschickt werden – in den konnte sich jede*r unüberprüft eintragen! Darum richteten wir einen „Tarifkommissionsverteiler“ ein, der laut Beschluss auch den nicht in die Tarifkommission gewählten Aktiven offen stand.[8]Zumindest war das die Absprache. Nach einigen Eintragungen am Anfang vergaßen die Gewerkschaftssekretäre, die den Verteiler verwalteten, das umzusetzen. Ich nehme nicht an, dass das böse Absicht war, aber das hat 2017 später noch viel Leid verursacht.

Das Udo-Prinzip

Einen sehr unglücklichen Start legte Udo Mertens als Vertreter des GEW-Vorstands in der Tarifkommission hin. Nachdem er den anderthalbjährigen Vorlauf sowie dann die Wahl und Konstituierung der Tarifkommission, die Forderungsentwicklung und die Strategiediskussionen verpasst hatte, nahm er am 24. Januar 2017 erstmals an einer Sitzung teil.

In bereits laufende Gruppen einzusteigen, ist eine schwierige Übung – das haben die meisten von uns schon (von beiden Seiten) erlebt. Es ist leicht, Abwehrreaktionen hervorzurufen. Auch und besonders, wenn man sich eigentlich als rechtmäßige Führungsfigur sieht, besteht kaum ein Weg daran vorbei, sich langsam eine Autorität aufzubauen, offen die Diskrepanz zwischen Seins- und Haben-Autorität zu reflektieren und bereits etablierte Autoritäten als Vertraute/Statthalter*innen zu gewinnen.[9]Für verschiedene Wege, wie Fehler in solch einem Prozess tödlich enden können, siehe Game of Thrones ;).

So ein Einstieg erfordert Zeit und Geschick. Beides hatte Udo Mertens nicht. Regelmäßig konnte er an Treffen und Aktionen nicht teilnehmen oder ging vorzeitig. Das mag ein strukturelles Kader-Überlastungsproblem in der GEW Berlin sein, wenn wenige Ehrenamtliche für zu viele Tarifgegenstände zuständig sind. Das wurde stark verschärft durch extrem ungeschickte Auftritte. Gleich auf seiner ersten Sitzung redete er sehr viel und beanspruchte, deutlich besser Bescheid zu wissen als die anderen Anwesenden. Nur wurde in seinen Ausführungen schnell klar, dass er die Materie nicht so gut kannte, wie er behauptete.[10]Udo erwägte zum Beispiel offen, nur die Entgelttabellen des TV Stud II zu kündigen, das aber bald. Doch weder hatte der TV Stud II separat kündbare Entgelttabellen noch war die Kündigung vor 2018 möglich. Dieses selbstgewiss zur Schau gestellte Unwissen war ein sehr schneller Weg in einem Raum voller Personalräte und Aktiver, die sich bereits seit Jahren in genau solche Details eingearbeitet hatten, Respekt zu verspielen.

Am Anfang versuchte ich noch die Wogen zu glätten und bat die anderen Tarifkommissionsmitglieder, die sich an Udo rieben, ihm Vertrauensvorschuss und Raum zu geben, in unsere Initiative reinzukommen. Ich denke, das war der richtige Ansatz, auch wenn es rückblickend wohl besser gewesen wäre, Udo so schnell wie möglich vonseiten der GEW austauschen zu lassen. Udo blieb der Kampagne gegenüber distanziert und unkollegial.

So demontierte er beim Sondierungstermin am 27. Februar 2017 die studentischen Mitglieder der Verhandlungskommission, noch bevor die Verhandlungen angefangen hatten. Von den Gewählten der Tarifkommission wurden Franzi, Katja, Tina, Philipp, Keily, ich und vertretungsweise Laura zu den Verhandlungen mit den Arbeitgeber*innen entsandt. Das waren alles fitte Leute, die sich gewissenhaft auf die Termine vorbereiteten. Viele von uns brachten auch die ein oder andere Erfahrung von anderen Verhandlungssituationen mit. Bevor der eigentliche Sondierungstermin am 27. Februar 2017 begann, kam Claudia Pfeiffer vom Kommunalen Arbeitgeberverband in den Raum, in dem wir uns vorbesprachen, und bat Matthias Neis und Matthias Jähne mit ihr kurz unter sechs Augen zu sprechen. Udo intervenierte korrekterweise, da ja er und nicht Matthias Jähne für die GEW die Verhandlungsleitung hatte. Allerdings wirkte er gekränkt, dass die gegnerische Verhandlerin ihn nicht als den Erziehungsberechtigten im Raum ausgemacht hatte. Pfeiffer hatte ihn direkt in der Hand.

Das Einmaleins für solche Situationen ist recht einfach: Die Rädelsführer*innen antworten auf die Anfrage von außen in der Richtung: „Ja, klar, gerne. Können Sie mir kurz sagen, worum es geht, damit ich das mit der Kommission vorbesprechen kann? Ich komme dann gleich zu Ihnen.“ Nicht so unsere Rädelsführer*innen. Udo und Matthias Neis stapften mit Pfeifer von dannen, ohne der Gegenseite zumindest den Schein zu vermitteln, irgendeiner Form von Rückkopplung mit uns zu bedürfen. Das Sondierungsgespräch fand dann im Wesentlichen ohne uns studentische Beschäftigte statt. Nach einer halben Ewigkeit kamen unsere Verhandlungsführer zurück und verkündeten uns, auf welchen Zeitplan (der nicht unserer Vorbesprechung aus der Tarfikommission entsprach) und welchen Rahmen man sich geeinigt habe. Leider hatten die beiden auch vergessen, dem vorher verabredeten Protokoll zu folgen, dass derartige Besprechungsergebnisse immer als vorläufig markiert werden, bis die größere Kommission sie annimmt. Solche Schleifen zu drehen ist aber wichtig. Es dient nicht nur dem Respekt der Gegenseite vor dem ganzen Team, sondern auch der Festigung der Position der Verhandlungsführer*innen. Auf sie zu verzichten, wirkt in alle Richtungen unsouverän.

Matthias Neis war im Nachgang schnell bereit, einzugestehen, dass das suboptimal gelaufen war. Udo Mertens hingegen eskalierte direkt dahin, wenn wir ein Problem mit seiner Verhandlungsführung hätten, dann steige er aus und dann sei die GEW raus aus der Kampagne. Drohungen statt Dialog. Auch hier setzte sich das Bild einer unglücklichen Kombination von mangelnder Souveränität und überbordendem Führungsanspruch fort.

Trotz solcher Patzer lief echt vieles gut in der ersten Verhandlungsphase. Detaillierter zu Verhandlungen und begleitenden Aktionen steige ich erst im nächsten Teil ein. Zur Einordnung: Wir befinden uns gerade Anfang 2017, also in einer Zeit, in der mit Holm-bleibt/ISW-Besetzt erstmals seit langem wieder studentischer Protest breiter an die Tagesordnung trat. Nächstes Mal schauen wir, wie sich die TVStud-Kampagne da einreihte.

   [ + ]

1. ↥ Überhaupt hatte Olbertz eine gewisse Leichtigkeit, nachdem er sich entschieden hatte, das Präsidentenamt aufzugeben. Ein Hochschulbürokrat, der neben mir im Publikum saß, war aufgebracht, dass da so Studi/Beschäftigten-freundliche Dinge beschlossen werden.
2. ↥ Das Leben wäre leichter, wenn die Argumentation der Kanzlerin stimmen würde. Aber leider ergibt sich aus dem Berliner Hochschulgesetz nicht wie von Gutheil behauptet der Zwang für die Hochschulen, Einheitlichkeit zu den Tarifverhältnissen des Landes zu wahren. Denn sonst wären sie ja 2011 gezwungen gewesen, dem Land zu folgen, das den Lohn seiner SHKs erhöhte und das Weihnachtsgeld wiedereinführte. Leider besteht keine Tarifgemeinschaft der Berliner Hochschulen, sondern sie halten sich für individuelle Tarif-Akteure. Denn sonst ließe sich ein einheitlicher neuer Tarifvertrag ja einfacher verhandeln.
3. ↥ Ich habe recht gute Erfahrung mit trotzkistischer Unterstützung in gemeinsamen Kampagnen gemacht. Der bundesweite Schulstreik 2008 war entscheidend durch die trotzkistische SAV und der Bildungsstreik 2009/10 durch das trotzkistische Marx21/SDS getragen. Viele von ihnen sind super Organizer*innen. Marx21/SDS-Leute haben inzwischen sogar ein Business daraus gemacht, bei dem sie ihre Organizing-Dienstleistungen an DGB-Gewerkschaften verkaufen. Es ist eigentlich ganz ironisch, dass im Laufe der TVStud-Kampagne die aktiven Trotzkis ziemlich viel Hass von DGB-Aktiven abbekamen, während sie unentgeltlich unter anderem die FU-Basisgruppe aufbauten, Texte schrieben, Videos drehten und die Streikzeitung erstellten, und andernorts buchen die DGB-Leute sich Trotzkis! Aber interne Spannungen werden erst in den nächsten Teilen Thema werden.
4. ↥ Dynamisierung = Kopplung an die Lohnentwicklung im öffentlichen Dienst, Inflation oder Vergleichbares
5. ↥ In den Mitgliederlisten von GEW/verdi standen bestimmt noch viele andere, aber rechnen konnte man ja nur mit denjenigen, die auf die Befragung reagierten, und nicht mit irgendwelchen Karteileichen.
6. ↥ Neumitgliedertreffen sind jetzt ja echt keine abwegige Idee, vor allem wenn man drastisch wächst, aber komischerweise fanden auch die erst auf meine Initiative hin statt. Überraschend viel passierte überraschend nicht-automatisch.
7. ↥ Das Parlament insgesamt machte einen heftigen Rechtsruck: Ausscheiden der Piraten, dafür AfD und FDP wieder drin.
8. ↥ Zumindest war das die Absprache. Nach einigen Eintragungen am Anfang vergaßen die Gewerkschaftssekretäre, die den Verteiler verwalteten, das umzusetzen. Ich nehme nicht an, dass das böse Absicht war, aber das hat 2017 später noch viel Leid verursacht.
9. ↥ Für verschiedene Wege, wie Fehler in solch einem Prozess tödlich enden können, siehe Game of Thrones ;).
10. ↥ Udo erwägte zum Beispiel offen, nur die Entgelttabellen des TV Stud II zu kündigen, das aber bald. Doch weder hatte der TV Stud II separat kündbare Entgelttabellen noch war die Kündigung vor 2018 möglich. Dieses selbstgewiss zur Schau gestellte Unwissen war ein sehr schneller Weg in einem Raum voller Personalräte und Aktiver, die sich bereits seit Jahren in genau solche Details eingearbeitet hatten, Respekt zu verspielen.

#TVLfuerStudis: Von der Unmöglichkeit, Studis wie vollwertige Beschäftigte zu behandeln

/ 1 Kommentar

Gerade knirscht es an den Berliner Hochschulen, weil die Hochschulleitungen nicht mehr (wie bisher) ca. 2000 Studierende tariflich und befristungsrechtlich falsch eingruppiert beschäftigen wollen. Ich raufe mir regelmäßig die Haare, weil verschiedene Akteure die Rechtslage einfach nicht checken, zum Beispiel der Kanzler der TU Berlin, mehrere betroffene Beschäftigte und selbst mein geliebter Deutschlandfunk. (Die HU-Leitung erzählt auch Blödsinn, aber das ist vermutlich Absicht, um davon abzulenken, dass die Hochschulleitungen die Situation selbst herbeigeführt haben.) Darum präsentiere ich hier in schmerzhaftem Detailgrad die Rechtslage, an der die Personalabteilungen knabbern, und die Lösungsszenarien.

I. Rechtslage

Nicht-wissenschaftlich tätige studentsiche Beschäftigte können eigentlich nicht nach TV Stud eingruppiert und nach Wissenschaftszeitvertragsgestz befristet werden, wie auch des Landesarbeitsgerichts am 5. Juni 2018 sehr ausführlich urteilte. Studentische Beschäftigte, die keine studentischen Beschäftigten sind?! Das klingt verwirrend und hat damit zu tun, dass es verschiedene Begriffe von studentischen Beschäftigten und Hilfskräften gibt und die Hochschulen diese auch noch liberaler auslegen als die Gerichte.

Der Begriff der studentischen Hilfskräfte aus dem § 121 Berliner Hochschulgesetz (Landesgesetz) korrespondiert ungefähr zu dem der studentischen Hilfskräfte im Sinne des § 1 Abs. 3 des TV-L (ziemlich bundesweit abgeschlossener Tarifvertrag für die meisten hauptamtlichen Hochschulbeschäftigten). Prinzipiell sind Einzelfälle außerhalb der begrifllichen Schnittmenge denkbar, aber wohl nicht so relevant. Der TV-L nutzt seinen Begriff der studentischen Hilfskrfäte, um zu bestimmen, dass er für diese nicht gilt. Darum fallen Studis in den anderen Bundesländern durchs Tarifraster. Allerdings geht die Rechtsprechung dahin, dass „studentische Hilfskräfte“ im Sinne des TV-L in ihrer Tätigkeit etwas mit Wissenschaft zu tun haben müssen. Studierende, die für Verwaltungsaufgaben und dergleichen an öffentlichen Hochschulen angestellt sind, gehören also doch in den TV-L!

Zweitens können Hochschulen Studierende durch § 6 Wissenschaftszeitvertragsgesetz (Bundesrecht) befristet beschäftigen. Auch dieses hat einen zum BerlHG weitgehend deckenden, aber im Prinzip unabhängigen Begriff von Studierenden, die als „wissenschaftliches Personal“ „Hilfstätigkeiten“ erbringen. Hier verlangt die Rechtsprechung ebenfalls einen wissenschaftlichen Charakter der Tätigkeit. Studierende, die nicht-wissenschaftliche Hilfstätigkeiten erbringen, sind also unbefristet oder nach Teilzeit- und Befristungsgesetz zu beschäftigen!

Drittens bezieht § 5 des Berliner Personalvertretungsgesetz die Zuständigkeitsbereiche der Personalräte aus dem § 121 BerlHG. Demnach ist für nicht-wissenschaftliche studentische Beschäftigte der allgemeine und nicht der studentische Personalrat der jeweiligen Hochschule zuständig! An der HU Berlin knirscht es jetzt, weil der studentische Personalrat sich an seinen Zuständigkeitsbereich hält und die Uni-Leitung sich weigert, nicht-wissenschaftliche studentische Beschäftigte entsprechend der Rechtslage über den allgemeinen Personalrat einzustellen.

Viertens gibt es noch studentische Beschäftigte im Sinne des „Werkstudierendenprivilegs“ aus dem Sozialversicherungsrecht. Dieser Begriff ist für die meisten Studis deutlich weiter als die vorgenannten Begriffe und nicht an wissenschaftliche Tätigkeit gebunden. Das bedeutet, dass auch für Studierende, die nicht-wissenschaftlich beschäftigt werden, kaum Sozialabgaben (aus Uni-Sicht: Lohnnebenkosten) anfallen. Denn sie haben keine Arbeitslosenversicherung und müssen ihre Krankenversicherung selbst zahlen. Ein TV-L-E4-Studi kommt die Uni also billiger als ein TV-L-E4-Normal-Arbeitnehmer.

II. Klage-Risiken für die Hochschulen (bzw. Chancen für die Angestellten)

Der Rechtslage zum Trotz ist es (nicht nur in Berlin) gängige Praxis, Studierende auch ohne wissenschaftliches Tätigkeitsprofil gemäß WissZeitVG und außerhalb des TV-L zu beschäftigen. Den Personalabteilungen der Hochschulen ist schon sehr lange klar, dass diese Praxis nicht auf dem Boden der Gesetze und Tarifverträge steht.

Für einzelne bedeutet das, dass sie sich in den TV-L und die Entfristung einklagen können. In den letzten Jahren haben die FAU Jena und die GEW Berlin ein paar erfolgreiche Klagen dazu geführt. Es weist nichts darauf hin, dass das ein Massenphänomen wird. Die gelegentliche Klage, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Vergleich oder Klageerfolg und Auflösungsvertrag führt, wäre wohl verkraftbar.

Die Attraktivität der TV-L-Einklagen hat in den letzten Jahren durch den Lohnstillstand beim TV Stud ziemlich zugenommen, in denen der TVStud-Lohn von TV-L-E7-Niveau auf E2-Niveau nach unten durchgereicht wurde. Sie reduziert sich ein Stück weit durch den neuen TVStud-Abschluss, aber natürlich nicht auf Null. (Und durch den Streik gibt es jetzt deutlich mehr Gewerkschaftsmitglieder, die leichter vor Gericht ziehen können.)

III. Lösungswege

Trotz dieser begrenzten und seit Jahren ertragenen Risikolage nehmen die Berliner Hochschul-Personalabteilungen das LAG-Urteil vom Juni 2018 zum Anlass, von ihrer bisherigen Praxis abzurücken. Sie scheinen diese berlinweit ca. 2000 falsch Eingruppierten loswerden zu wollen. Das ist für die Beschäftigten, aber auch für die anderen Hochschulmitglieder, unter Umständen recht unangenehm. Verschiedene Lösungen sind denkbar:

  1. Gewerkschaften und Hochschulen schließen einen neuen TV Stud 3.1, der den TV-L verdrängt und mithilfe der Tarif-Öffnungsklausel des TzBfG die Rechtsprobleme der Hochschulen ausräumt und somit auch TVStud-Beschäftigte außerhalb von § 121 BerlHG (und somit innerhalb des Zuständigkeitsbereichs des allgemienn Personalrats!) erzeugt.→ Zumindest mit nicht-gelben Gewerkschaften extrem unwahrscheinlich, wenn der TV-L unterlaufen werden soll.
  2. Die Hochschulen lagern ihre studentischen Beschäftigten in Tochterunternehmen aus, die damit der TV-L-Bindung entgehen und benutzen Leiharbeitstricks für die Befristung. → Das ist recht unappetitlich, von R2G eher nicht gewollt und kann auch individuell juristisch wegen verdeckter Arbeitnehmerüberlassung angegriffen werden.
  3. Die Hochschulen hebeln R2G darein, den § 121 auszuweiten und damit indirekt den TVStud zu ändern. → Das scheint aktuell der favorisierte Weg bei den Hochschulleitungen zu sein, weshalb die HU jetzt auch vor der BerlHG-Novelle die Studis leiden lässt, indem sie wild Stellen unbesetzt lässt und z.B. Bib-Öffnungszeiten einschränkt. (Dort schiebt man das auf den studentischen Personalrat, der aber für diese Praxis der Uni-Verwaltung nichts kann und nur als Sündenbock für die zu Recht erbosten Studis genutzt wird.) Zumindest letztes Jahr schien Michael Müller so einer Legalisierung der aktuellen Praxis nicht so richtig zugeneigt. Die WissZeitVG-Grenzen bleiben bestehen (und können nur im Bundestag verschoben werden).
  4. Die Hochschulen weichen im Rahmen der Erprobungsklausel vom § 121 ab. Das hat der TU-Kanzler Neukirchen im Akademischen Senat der TU Berlin als Weg beschrieben. Ich denke eigentlich nicht, dass das mit dem aktuellen Wortlaut des § 7a BerlHG, des PersVG und im Geltungsbereich des TV Stud III wirklich den juristischen Effekt hat, den der Kanzler sich erhofft, aber wer weiß schon, was Gerichte dann in fünf Jahren sagen würden, falls TU-Gremien und Senatsverwaltung ernsthaft so etwas beschließen würden. → Auch eher unwahrscheinlich, da es sehr wacklig ist, durch viele Gremien muss und die HU es letztes Jahr schon versucht und aufgegeben hat.
  5. Die Hochschulen überführen die aktuell grenz-legalen TVStud-Stellen in niedrig-gruppige TV-L-Teilzeitstellen und Praktikumsplätze und überlegen sich andere Befristungsgründe. → Das kostet vermutlich etwas mehr, aber auch nicht so viel (Studis sind in niedrigen TV-L-Erfahrungsstufen, auch mit Drittelstellen glücklich und wegen Werkstudiprivileg billiger). Vermutlich können die Stellen ausschreibungsrechtlich nicht exklusiv für Studis angeboten werden, was der TU-Kanzler im AS als Problem darstellte.[1]Das Ausschreibungs-Problem besteht auch bei der aktuellen Praxis, aber bisher hat ja noch kein Nicht-Studi juristisch dagegen geklagt, soweit ich weiß. Ggf. ließe sich das auch durch einen moderateren Eingriff ins Landesrecht regeln, als unter Ansatz 4. Oder man stellt sich auf den Standpunkt, dass es keine Privilegierung für Studis bei den TV-L-Stellen braucht – für manche Jobs an der Uni werden sie auch so die best-geeigneten Bewerber*innen sein, wenn man die Stellen auf sie zuschneidet. Und wo Nicht-Studis es besser können, warum sollte man sie nicht lassen? Es wäre vermutlich die unblutigste und jursitisch minimalinvasive Lösung und würde weniger weitreichende systematische Änderungen der Personalverwaltung bedeuten als 2.

Aktuell ist somit noch offen, ob die Hochschulen ihre Praxis an die Rechtslage anpassen (Option 5 und unwahrscheinlicher 2) oder die Rechtslage an ihre Praxis (Option 3 und unwahrscheinlicher 1 oder 4). Jedenfalls erfordern alle Lösungen Bewegung bei Hochschulleitungen oder Berliner Senat und Abgeordnetenhaus. Die studentischen Personalräte können herzlich wenig an der Lage ändern und darum wundere ich mich sehr über diejenigen Studis, die sich jetzt wie die UnAuf oder einige Unterstützer*innen des offenen Briefs an der HU unbedingt am studentischen Personalrat der HU abarbeiten wollen – als würde der Gesetze, Tarifverträge oder Stellenpläne machen! Eine politische Lösung muss her, wie Daniél in der taz – wie üblich treffsicher – kommentiert.

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1. ↥ Das Ausschreibungs-Problem besteht auch bei der aktuellen Praxis, aber bisher hat ja noch kein Nicht-Studi juristisch dagegen geklagt, soweit ich weiß. Ggf. ließe sich das auch durch einen moderateren Eingriff ins Landesrecht regeln, als unter Ansatz 4. Oder man stellt sich auf den Standpunkt, dass es keine Privilegierung für Studis bei den TV-L-Stellen braucht – für manche Jobs an der Uni werden sie auch so die best-geeigneten Bewerber*innen sein, wenn man die Stellen auf sie zuschneidet. Und wo Nicht-Studis es besser können, warum sollte man sie nicht lassen?

TVStud: Drei Jahre Arbeitskampf (Teil I: Aufbruch, Situation, Bewusstsein)

/ 2 Kommentare

Mir ist was Verrücktes passiert, Leute. Ich wollte nur ein Bisschen pöbeln und jetzt gibt es einen neuen Tarifvertrag „TV Stud“ für die studentischen Beschäftigten, 1,52 Euro mehr pro Stunde für meine ehemaligen Kolleg*innen an der TU Berlin und 2000 neue Gewerkschaftsmitglieder für GEW, verdi und FAU. Und ich bin drei Jahre älter.

Ich möchte hier ganz persönlich erzählen, wie sich die Kampagne aus meiner Sicht über die Jahre entwickelt hat, und ein paar Dinge vorstellen, die mich währenddessen beschäftigt haben. Das ist ein etwas egoistischer Text. Ich schreibe ihn zunächst für mich, um meine Erinnerungen zu ordnen. Aber vielleicht interessieren sich ja auch andere für Geschichte und Hintergründe der TVStud-Kampagne – oder vielleicht einfach für die Sichtweisen des Anarchosyndikalisten, der die Kampagne von Anfang bis Ende sehr eng begleitete.

Mal sehen, wie ausufernd diese Mini-Memoiren werden. Ich rechne mit ca. drei weiteren Posts, bis ich mir die Geschichten chronologisch von der Seele geplaudert habe.

Der erste Teil berichtet von der Formierung der TVStud-Kampagne 2015 und führt in die Vorgeschichte ein. (Weiter geht’s in Teil 2.)

Phase 0: Aufbruch (Frühjahr 2015)

Als ich im Februar 2011 (!) gefragt wurde, ob ich bei der TVStud-Ini mitmachen würde, hatte ich keine Zeit dafür. Vier Jahre später holte mich – und nicht nur mich – das Thema wieder ein. Mittlerweile waren über zwölf Jahre seit der letzten Lohnerhöhung für studentische Beschäftigte ins Land gezogen. Man hätte gehofft, dass die Hochschulleitungen von selbst langsam die Löhne anheben, weil der Arbeitsmarkt oder ihr Gewissen es ihnen gebietet. Stattdessen mussten wir Studis das Thema selbst auf die Agenda bringen.

Themen wieder-entdecken

2015 wurde die W-Besoldung von Profs in Berlin deutlich erhöht. Damals saß ich im Kuratorium der TU Berlin. Während Berliner Senat und Präsidium sich dort am 4. Februar 2015 etwas gegenseitig auf die Schulter klopften, wie reibungslos die Lösung für die Besoldungsaufwertung gelaufen sei, meldete ich an, dass man dann ja vielleicht ähnlich zielgerichtet Verbesserungen für die TVStud-Beschäftigten aufsetzen könne. Immerhin hätten die schon seit einem Jahrzehnt  keine Lohnerhöhung gesehen.

Ich musste es ja wissen – immerhin hatte ich 2010 bis 2014 an der TU als Tutor gearbeitet und keine Tutor*innen kennengelernt, die Lohnerhöhungen am eigenen Leib gespürt hätten. Ich hatte auch grob mitbekommen, dass es 2011 einen kleinen kläglichen Tarifverhandlungsanlauf gegeben hatte, den die Hochschulen scheitern ließen. So richtig viel dachte ich mir nicht bei dem freundlich-pöbligen Beitrag. Aber er war ein Anfang für einige Entwicklungen. Denn zu meiner Überraschung herrschte auch bei den anderen Kuratoriumsmitgliedern eine gewisse Grundzustimmung, dass man die studentischen Hilfskräfte hier nicht ewig vergessen dürfe.

Mathias Hofmann, der Vertreter der wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen im Kuratorium, überzeugte mich, dass wir in der nächsten Sitzung mit einem Antrag nachbohren sollten. Zugleich machte sich Susanne Stumpenhusen, verdi-Berlin-Brandenburg-Landesbezirksleiterin und ebenfalls Mitglied des Kuratoriums, auf, damit sich verdi und GEW für TVStud-Tarifverhandlungen in Bewegung setzen. Auf der nächsten Sitzung verkündete sie, dass beide Gewerkschaften zusammen eine Tarifinitiative starten wollen.

Geburtsstunde

Für den 13. Juni 2015 luden Matthias Neis (verdi) und Matthias Jähne (GEW) zu einem TVStud-Einführungsworkshop ein. Der Einladung folgten einzwei Dutzend Kolleg*innen, vorrangig aus dem Umfeld der studentischen Personalräte. Besonders bei den studentischen Personalräten der TU Berlin und der HU Berlin hatten einige wirklich Bock, Kraft in die Kampagne zu stecken. Viele der Teilnehmer*innen haben die Kampagne für mehrere Jahre begleitet, manche bis zum Schluss. Im Prinzip wurde auf dem Treffen sehr vieles besprochen, was uns für die nächsten Jahre immer wieder beschäftigen sollte:

Was brauchen wir für einen erfolgreichen Tarifkampf?

Kampagnen-Brainstorming 13. Juni 2015.

Persönlich wollte ich eigentlich nur bei ein paar Treffen dabei sein, um der Initiative Anbindung zu AStA TU Berlin und LandesAstenKonferenz Berlin (LAK) zu vermitteln. (Ich war damals AStA-Öffentlichkeitsreferent und arbeitete an der Einrichtung einer LAK-Geschäftsstelle.) Ich sah mich im Sommer noch maximal ein Jahr an der Uni. Denn mir fehlten bloß noch zwei Philosophie-Hausarbeiten (mein Nebenfach), zwei frei wählbare Leistungspunkte Informatik und die Masterarbeit zum Abschluss.

Es ist anders gekommen. Die Kampagne hat mich gefesselt. Das hat viele verschiedene Gründe: dass ich das Anliegen für tatsächlich gerecht hielt; dass tolle Leute in der Kampagne aktiv waren; dass ich mich irgendwie in der Pflicht sah; und vielleicht auch, dass ich zunächst annahm, das Thema könne bis irgendwann 2016 geklärt sein. Letzteres war sicherlich töricht – immerhin waren zuvor schon Kolleg*innen gescheitert, weil sie die Beweglichkeit der Hochschulen überschätzt hatten. Es lag viel Arbeit vor uns.

Rückblende: Die Ausgangssituation (seit 2011)

Die strategische Ausgangssituation für die Kampagne war eher bitter. Aus irgendeinem Grund ist die Tariflandschaft von Hochschulbeschäftigten zerklüftet in Beamt*innen und TV-L-Beschäftigte[1]Der „TV-L“ ist der „Tarifvertrag der Länder“ der für die hauptamtlichen Angestellten der öffentlichen Berliner Hochschulen gilt. Dabei hatte Berlin bis Ende 2017 seinen „eigenen“ TV-L. mit klaren Regelungen auf der einen Seite und ganz viele Privatdozent*innen, Lehrbeauftragte, Outgesourcte und eben studentische Beschäftigte, die durchs Tarifraster fallen, auf der anderen Seite. Nur in Berlin gab es für die studentischen Beschäftigten mit dem TV Stud II einen Tarifvertrag, der lokal dieses eine Loch im TV-L stopfte. 2003 war er das letzte Mal verhandelt worden, eigentlich zwischenzeitlich durch die Tarifflucht der Berliner Hochschulen gestorben, aber in der Folge durch Anwendungstarifverträge im Koma gehalten.

Im Koma gehalten?

2010 hatten GEW und verdi mit den Hochschulen im Rahmen der Rückkehr des Landes Berlin in den TV-L den TV-L Berliner Hochschulen geschlossen. Im Zuge dessen wurde der TV Stud II provisorisch wieder in Anwendung gebracht. Eigentlich wäre es richtig gewesen, für alle Hochschul-Beschäftigten damals eine nachhaltige Lösung zu finden – egal ob studentisch oder nicht. Doch die Gewerkschaften waren nicht stark an den Hochschulen und ließen sich auf etwas ein, was sie vermutlich für ein Provisorium hielten: Der Deal lautete, dass der TV Stud II wieder gilt, aber bessere Tarifabschlüsse aus dem restlichen öffentlichen Dienst nicht übertragen würden und das Weihnachtsgeld endgültig tot sei.[2]Der TV Stud II sieht eigentlich eine Jahresendzahlung vor. Seit 2004 besteht jedoch eine Lücke, durch die die Hochschulen das Weihnachtsgeld streichen konnten. Die TU Berlin hat so 12 Millionen Euro an ihren Studierenden gespart. – dafür wurden Tarifvertragsverhandlungen für 2011 versprochen.

Die Tarifvertragsparteien verpflichten sich, nach Abschluss dieses Tarifvertrages unverzüglich Verhandlungen zum Tarifvertrag für studentische Hilfskräfte (TV Stud II) vom 24. Februar 1986 aufzunehmen mit dem Ziel, einheitliche tarifvertragliche Regelungen auf Grundlage des TV-L für diese Beschäftigtengruppe in den Berliner Hochschulen sicherzustellen. Die Verhandlungen umfassen auch die Frage der Jahressonderzahlung.

[Protokollerklärung zu § 5 Ziffer 3 aus dem TV-L Berliner Hochschulen (2010)]

Nachher ist man immer schlauer – und zumindest für die TVStud-Beschäftigten erwies sich der Hochschul-TV-L als schlechtes Geschäft. Alle anderen Tarifbeschätigten waren damit befriedet (Ergebnis: bis 2017 wurde ihr Lohn langsam auf TV-L-Bundesniveau (West) gehoben). Die Regelung war allerdings so ausgestaltet, dass die Gewerkschaften auch bei schlecht laufenden Verhandlungen bezüglich TVStud erstmal in der Friedenspflicht steckten, also nicht streiken durften. Für die Hochschulen war dieser theoretisch provisorische Zustand dummerweise also sehr bequem. Entsprechend ließen sie die 2011er TVStud-Verhandlungen sauber platzen und das Provisorium wurde perpetuiert.

Warum ließen sich die Studis das 2011 gefallen?

GEW und verdi standen 2011 hilflos da. Sie waren ohne Basis unter den studentischen Beschäftigten in Tarifverhandlungen gestartet, saßen in der Friedenspflicht und hatten die politische Breite des Themas (Neuordnung der Tarifverhältnisse an den Berliner Hochschulen) durch den TV-L-2010-Abschluss bereits verbraucht.

Dazu kam noch, dass die jahrelang ausbleibenden Lohnerhöhunge durch die jährlich wachsende Einkommensgenze der Familien-Kankenvesicheung zu einer virtuellen Lohnerhöhung für die meisten TVStud-Beschäftigten mit 40 Monatsstunden geführt hatten: Seit 2009 liegt ihr Lohn unter der jährlich wachsenden Einkommensgrenze für die Familienversicherung. Sie können also seitdem über ihre Eltern krankenversichert bleiben und müssen nicht selbst 80 bis 90 Euro pro Monat dafür berappen. De-facto hatten sie also, 80 Euro mehr von ihrem Einkommen – ihr Lohn wurde virtuell um 2 Euro pro Stunde erhöht. Das nahm einerseits Druck aus dem Kessel, andererseits bestanden sicherlich Sorgen, dass eine leichte Lohnerhöhung durch den Verlust der Familienversicherung eher zu weniger in der Tasche führen würde.

Die 2011er Tarifkampagne konnte so, als die Verhandlungen scheiterten, keine Basismobilisierung aufbauen und verendete im Juli 2011. Was von ihr blieb, war eine verwilderte Homepage, eine Facebook-Page mit 45 Likes, ein paar Erfahrungen und ein bezüglich Hochschul-Kampagnen sehr pessimistisch gestimmter GEW-Sekretär. Besser als gar keine Grundlage ;).

Phase 1: Bewusstsein (Herbst 2015)

Die aktuelle TVStud-Kampagne stand am Anfang vor zwei Problemen. Sie startete erstens in einer Zeit, in der die studentischen Beschäftigten wenig Bewusstsein für ihre Arbeitsverhältnisse hatten. Gerade weil der TV Stud II so lange nicht angefasst worden war, war niemandem bewusst, dass man ihn verbessern kann und dass es eigentlich eine Mega-Sauerei ist, dass er so lange nicht angefasst worden war. Zweitens war die Praxis, die eigenen Studien- und Arbeitsbedingungen aktivistisch anzufassen, weitgehend abgerissen. Seit den 2009/2010er-Bildungsstreiks gab es keine größeren Mobilisierungen mehr und ich war einer der wenigen Kader-Dinosaurier, die aus dieser Zeit übrig waren. Die erste Phase der Kampagne drehte sich also im Wesentlichen um „awareness raising“ und um das Entwickeln grundlegender Formen der Zusammenarbeit.

Anknüpfen und aus Erfahrungen lernen

Zwei Projekte waren Anknüpfungspunkte für uns. Einmal die Kolleg*innen im Botanischen Garten der Freien Universität Berlin, die 2015 gerade mit verdi ihre erste Arbeitskampf-Phase hinlegten. Und die Frankfurter Hilfskraft-Ini: Die Leute hatten über zwei Jahre Kampf für einen studentischen Tarifvertrag bei sich hingelegt, der leider nur zu kleinen Erfolgen führte. Die Anstrengungen steckte den Kolleg*innen in den Knochen, als ich sie im Sommer 2015 besuchte. Man war bereits zerstritten zwischen GEW und linkeren Aktiven und das dominierte die sommerlichen Debatten, die später zur Gründung der unabhängigen Hochschulgewerkschaft unter_bau führten.

Hilfskraft-Initiative Frankfurt stört eine Prestige-Veranstaltung. (Das Bild habe ich mir 2015 oft angeguckt, als wir noch weit davon entfernt waren, selber solche Bilder zu produzieren.)

Die Frankfurter*innen konfrontierten mich so schon früh mit der Organisationsfrage. Ich als Anarchosyndikalist[3]Anarchosyndikalismus ist eine Strömung in der Gewerkschaftsbewegung, die vertritt dass die moderne Menschheit sich ohne Führerprinzip und Privateigentum an Produktionsmitteln oder Ämtern organisieren kann und sollte – und dass basisdemokratische Gewerkschaften dafür eine Keimform darstellen. finde unter_bau zwar ganz charmant, war aber der Meinung, die Berliner Kampagne müsse schon im Wesentlichen von den DGB-Gewerkschaften getragen werden. Nur allein konnten diese nicht effektiv sein, wie 2011 ja zeigte. Zum Erfolg mussten wir bündnisfähig und basisgetrieben sein. Das damals schlechte Standing der DGB-Gewerkschaften bei politischen Studis, Spannungen zwischen GEW und verdi und die Abwesenheit einer Basis waren Hindernisse – und ich denke, die anarchosyndikalistischen Komponenten, die wir einbrachten, halfen hier, dass die TVStud-Kampagne 2018 besser endete als 2011.

Ich glaube ja immer daran, dass die Abrgünde zwischen linken DGB-Gewerkschaften und FAU nicht so massiv sind. Für die meiste Zeit waren auch die Kampagnenaktiven von GEW und verdi für eine anarchosyndikalistisch angehauchte Linie zu haben, wenn auch nicht für eine offene Zusammenarbeit mit dem Berliner Anarchosyndikalismus.[4]Leider wurde auf einem Treffen im Dezember 2015, während ich krank im Bett lag, irgendwie beschlossen, dass TVStud nicht offiziell mit der Freien Arbeiter*innen-Union zusammenarbeiten solle. Das hat mehrere der Radikaleren, die damals in der Kampagne aktiv waren, eher befremdet. Offensichtlich musste Organizing betrieben werden, offensichtlich musste in einem so fluktuierenden Milieu mit Akteur*innen diversen Hintergrunds offen, selbstorganisiert, betriebsgruppengetrieben und mit vielen gegenseitigen Rückkopplungen gearbeitet werden. Bloß mit dem Rückhalt der studentischen Personalräte und der (für den Wissenschaftssektor sehr rar gestreuten) Gewerkschaftsfunktionäre lässt sich keine Hochschule ins Wanken bringen. Mit anarchosyndikalistischen Mini-Gewerkschaften natürlich auch nicht (bisher ;) ). Gemeinsam haben wir’s aber dann doch ein bisschen geschafft.

Als Nerd sah ich die Organisationsfrage natürlich auch als ein technisches Problem. Zur offenen Zusammenarbeit setzte ich ein Crabgrass auf. Leider hat dieses in unserem wabernden Arbeitszusammenhang nur halb Fuß gefasst. Erst nach einer Periode des Chaos (Pads mit Linklisten zu Pads!) konnte ich die Aktiven 2017 dann für Trello begeistern.

Plakat für studentische Personalversammlung, HU, Oktober 2015.

Den Fuß in die Tür bekommen

Um eine Basis aufzubauen, versuchten wir, die notorisch schlecht besuchten studentischen Personalversammlungen mit dem Thema Tarifvertrag zu besetzen, und organisierten im Oktober 2015 unsere ersten Info-Stände mit wunderschönen Flyern von Christian. Außerdem begannen wir, die alte 45-Like-Facebook-Page zu bespielen und kamen schnell in den dreistelligen Bereich.

In dieser Phase waren wir sehr bemüht, überhaupt die Existenz der TVStud-Thematik zu verbreiten. Ich schrieb über den Lohnverfall einen kleinen AStA-Info-Artikel „20% schlechtere Bezahlung merkt man schon“. Und in meiner damaligen Funktion als AStA-Öffentlichkeitsreferent konnte ich die Überlastung der TU-Mathetutorien (1200 zusätzliche Teilnehmer*innen auf weniger Tutor*innen als im Vorjahr)[5]Ich gräme mich immer noch, dass wir die Mathe-Tutor*innen mit der Sauerei nicht organized bekommen haben. Viele mussten mehrere Stunden zusätzlich pro Woche arbeiten bei gleichem Lohn. Aber mit Ausnahme einer Person hatten sie wohl keinen Antrieb, auch noch weitere Zusatzstunden in kämpferische Selbstorganisierung zu stecken. in den Tagesspiegel und Deutschlandfunk bringen und mit dem Thema studentische Hilfskräfte die Berichterstattung zur Wissenschaftszeitvertragsgesetzesnovelle kapern.

Ein erster Erfolg an der TU Berlin

An der Technischen Universität Berlin waren wir super gut aufgestellt. Mit Manu, Christian, Steffi und mir hatten wir ein tolles Kernteam, gute Anbindung an Gremien und Studierendeninis. TU-Präsident Christian Thomsen kündigte schon im Oktober 2015 inoffiziell an, ab 2016 an der TU übertariflich bezahlen oder Tutor*innen mit zusätzlichen Studienleistungspunkten bedenken zu wollen. Umgesetzt hat er das nicht. Rückblickend hätte sich die TU Berlin sehr viel Ärger erspart, wenn die Leitung damals einfach mal ihr Versprechen gehalten hätte. Dass sie das nicht tun würde, wurde spätestens klar, als Mathias Hofmann und ich im Kuratorium versuchten, gewissermaßen von Arbeitgeber*innenseite beschließen zu lassen, dass die TU den Lohn um 2 mal 25 Cent erhöhen solle. Am Ende wurde am Geburtstag der darüber eher unglücklichen TU-Kanzlerin Ulrike Gutheil, am 11. Dezember 2015, einstimmig beschlossen:

Das Kuratorium der TU fordert den Präsidenten auf, unter Ausschöpfung aller rechtlichen sowie unter Berücksichtigung der haushälterischen Möglichkeiten folgende Maßnahmen umzusetzen:

  1. Der Stundenlohn für studentische Beschäftigte wird ab dem 1.7.2016 von 10,98 Euro auf 11,48 Euro angehoben.
  2. Die TU Berlin weist die Fakultäten und Einrichtungen per Rundschreiben darauf hin, dass gemäß § 10 Abs. 4 TV Stud II „zur Deckung des Personalbedarfs“ eine „Zulage in Höhe von bis zu 50% der zustehenden Stundenvergütung“ gezahlt werden kann.

Eigentlich ein solider Beschluss. Der Dammbruch schien absehbar. Wenn im Juli 2016 die TU als einzige Berliner Hochschule beginnen würde, 50 Cent mehr zu zahlen, dann sollte das doch einen Hebelpunkt liefern, um die übrigen Berliner Hochschulen für die Idee eines neuen gemeinsamen Tarifvertrags zu begeistern, bevor man sich gegenseitig die Hilfskräfte weg-konkurriert. Doch es sollte anders kommen …

Lest in den nächsten Teilen, wie wir eine Basis aufbauten (2016), Verhandlungen führten (2017), 40 Tage streikten (2018) und vieles mehr![6]Jedenfalls, wenn ich es fertigbekomme, die Teile zu schreiben ;).

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1. ↥ Der „TV-L“ ist der „Tarifvertrag der Länder“ der für die hauptamtlichen Angestellten der öffentlichen Berliner Hochschulen gilt. Dabei hatte Berlin bis Ende 2017 seinen „eigenen“ TV-L.
2. ↥ Der TV Stud II sieht eigentlich eine Jahresendzahlung vor. Seit 2004 besteht jedoch eine Lücke, durch die die Hochschulen das Weihnachtsgeld streichen konnten. Die TU Berlin hat so 12 Millionen Euro an ihren Studierenden gespart.
3. ↥ Anarchosyndikalismus ist eine Strömung in der Gewerkschaftsbewegung, die vertritt dass die moderne Menschheit sich ohne Führerprinzip und Privateigentum an Produktionsmitteln oder Ämtern organisieren kann und sollte – und dass basisdemokratische Gewerkschaften dafür eine Keimform darstellen.
4. ↥ Leider wurde auf einem Treffen im Dezember 2015, während ich krank im Bett lag, irgendwie beschlossen, dass TVStud nicht offiziell mit der Freien Arbeiter*innen-Union zusammenarbeiten solle. Das hat mehrere der Radikaleren, die damals in der Kampagne aktiv waren, eher befremdet.
5. ↥ Ich gräme mich immer noch, dass wir die Mathe-Tutor*innen mit der Sauerei nicht organized bekommen haben. Viele mussten mehrere Stunden zusätzlich pro Woche arbeiten bei gleichem Lohn. Aber mit Ausnahme einer Person hatten sie wohl keinen Antrieb, auch noch weitere Zusatzstunden in kämpferische Selbstorganisierung zu stecken.
6. ↥ Jedenfalls, wenn ich es fertigbekomme, die Teile zu schreiben ;).

Computing Coupled Similarity

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Ich habe dieser Tage meine Masterarbeit mit dem schönen Titel „Computing Coupled Similarity“ eingereicht. Coupled Similarity ist ein bestimmter Begriff davon, was für Zustände von Programmen gleich sind. Natürlich funktioniert der Begriff nicht nur für Programme, sondern auch für allgemeinere Abläufe. Es gibt sehr viele Gleichheitsbegriffe für solche Systeme. Dazu gehören jeweils Algorithmen, um die Gleichheiten zu ermitteln. Für Coupled Similarity wurde wohl bisher vergessen, so einen Algorithmus zu entwickeln, und das ist es, was ich in meiner Masterarbeit nachhole.

Leute mit Mathe/Informatik-Hintergrund können direkt in „Computing Coupled Similarity“ reinschnuppern. Für alle anderen folgt eine alltagsverständlichere Erklärung.

„Gleich“ bedeutet für Systeme in unserem Sinne, dass man sie mit einem bestimmten Sortiment an Beobachtungen „von außen“ nicht unterscheiden kann. Wenn man tiefer reinschauen könnte, würden einem vielleicht Unterschiede auffallen. Ein Gleichheitsbegriff wie Coupled Similarity funktioniert jetzt so, dass man zwei Innensichten von Systemen hat (z.B. zwei Programmquelltexte) und der Begriff definiert, ob diese zwei Systeme von außen gleich sind. Gleiche Systeme verhalten sich dann für Kontexte, in denen sie stehen könnten, jeweils gleich.

Gefangene Philosoph*innen

Stellt euch zum Beispiel vor, dass wir als Beobachter*in vor einer Gefängnismauer stehen, die nur ein kleines Fenster hat. Wir haben eine kleine Trillerpfeife, mit der wir pfeifen können (p).Auf der anderen Seite sind drei Philosoph*innen A, B und C eingesperrt, die auf einen kleinen Tritt steigen (s) können und durchs Fenster gucken (f).A passt nur alleine auf den Tritt. B und C sind dünner und können gemeinsam darauf steigen. Durchs Fenster gucken kann aber nur eine*r von ihnen. Wenn wir die Pfeife blasen, dann versuchen die Philosoph*innen auf den Tritt zu steigen und aus dem Fenster zu gucken und uns zu winken. Die Situation kann von innen gesehen folgende Zustandsverläufe nehmen, wobei Kreise Zustände und Pfeile Zustandübergänge („Transitionen“) ausdrücken:Von außen wissen wir, wann wir die Pfeife pusten und wann uns A, B oder C aus dem Fenster zuwinkt. Die Vorgänge, auf den Tritt zu steigen und sich zum Fenster zu strecken (s und f), stehen in Klammern, weil sie intern sind. Auf den Zustandsverläufen, bei denen am Ende B oder C uns winken, gibt es nur ein (s), weil sie gemeinsam auf den Tritt klettern.

Stellen wir uns jetzt vor, es sähe drinnen minimal anders aus: Der Tritt ist schmaler, sodass direkt nur eine*r der Philosoph*innen darauf passt.Dann würde sich in den Zustandsverläufen schon bei (s) entscheiden, wer uns am Ende winkt:Und jetzt ist die Preisfrage: Sind diese beiden Systeme von außen gleich, das heißt: nicht unterscheidbar? Und wie lässt sich das formalisieren?

Simulation und Similarity

Einer der grundlegendsten Begriffe für Gleichheit zwischen Systemzuständen ist Simulation. Ein Zustand wird von einem anderen simuliert, wenn dieser mindestens gleich viel machen kann. Das ist keine ganz intuitive Wortwahl, aber so ist sie nun einmal. Simulationen sind auf eine bestimmte Art abgeschlossene Relationen zwischen Zuständen. Das heißt, wenn sie bestimmte Zustände in Beziehung setzen, dann müssen sie auch bestimmte andere in Beziehung setzen. Schematisch sieht Simulation so aus:Gelesen: Wenn Zustand a durch Zustand b simuliert wird (blauer Pünktchenpfeil), dann muss für jeden x-Übergang (schwarzer Pfeil), den a machen kann, auch b einen x-Übergang machen können, sodass der Zielzustand von a weiterhin durch den Zielzustand von b simuliert wird. Im Bild also: Wenn es die Pfeile oberhalb der Strichellinie gibt, muss es auch die unterhalb geben.

Die beiden vorgestellten Systeme simulieren sich gegenseitig im Sinne von schwacher Simulation (Weak Simulation). Schwach bedeutet dabei, dass interne Zustandsübergänge übersprungen werden können. In unserem System bedeutet das, dass die p-Transition zum Beispiel direkt in den Zustand springen kann, in dem A aus dem Fenster winkt. Von außen ist nicht sichtbare, wie viel interne Aktivität zwischen den Zuständen liegt. Das Schema sieht also genau genommen so aus:Auf der rechten Seite dürfen beliebig viele interne Transitionen vor und nach der x-Transition eingefügt werden.

Wenn man solch eine Simulations-Abbildung angeben kann, dann herrscht „Weak Similarity“. Schauen wir uns eine Weak Simulation auf dem Philosoph*innen-System an.Für den unteren Teil des Zustandsbereichs ist die Simulationsbeziehung klar, der ist ja identisch. Darum habe ich nur für den oberen Teil eingezeichnet, welcher Zustand durch welchen anderen simuliert wird (blaue Pfeile). Spannend ist der Bereich, in dem die Entscheidung stattfindet. Hier ist die Simulationsbeziehung nicht ganz symmetrisch. Auf der rechten Seite werden zwei Zustände durch denselben Zustand auf der linken Seite simuliert. Der links kann noch A und B, während die rechts bloß noch eins von beidem können – aber gerade das reicht ja zum simuliert werden. Genau so kann der linke Zustand weniger als der Entscheidungsknoten auf der rechten Seite und wird entsprechend simuliert.

Weak Similarity stellt also fest, dass die beiden Systeme mit schmalem und breitem Tritt von außen ununterscheidbar sind.

Simulation ignoriert Trolle

Gegenseitige Simulation ist allerdings ein sehr unpräziser Gleichheitsbegriff. Schauen wir uns folgendes System an, in dem außer den Philosoph*innen auch noch ein Troll in der Zelle sitzt, der sich auf den Tritt hocken kann.Der Troll kann auch (s) ausführen und dann dort stehen bleiben, sodass kein*e Philosoph*in mehr zum Fenster kommt. Das führt eine Sackgasse im Zustandsraum ein. Sobald der Troll auf dem Tritt sitzt, geht’s nicht mehr weiter. Draußen würden wir nur sehen, dass wir nichts sehen.Schwache Simulation hält den Unterschied nicht für relevant, wie folgender Ausschnitt aus einer Simulation zum Trollsystem zeigt.Der Trollzustand wird durch alle möglichen Zustände simuliert, da er ja weniger machen kann als sie alle (nichts). Dadurch können Zustandsübergänge zum Trollzustand kinderleicht simuliert werden. Für alle anderen Zustandsübergänge ist die Simulation auch klar.

Schwache Simulation ist nicht symmetrisch genug. Es ist ihr egal, dass der Trollzustand keinen der direkten Nachfolgezustände der Entscheidung auf der rechten Seite simuliert.

Wer das System mit und ohne Troll unterschieden sehen will, braucht einen penibleren Gleichheitsbegriff als Weak Similarity. Genau das eröffnen Coupled Simulation und Coupled Similarity.

Coupled Simulation und Similarity

Coupled Simulation führt eine schwache Art von Symmetrie-Anforderung, Coupling, ein. Das fordert, dass es ab und zu auch Rückpfeile zu geben hat:In Worten: Sobald a durch b simuliert wird, muss b sich ohne sichtbare Aktionen in einen Zustand entwickeln können, der a wieder simuliert.

Diese Anforderung verbaut, dass der Trollzustand durch die unmittelbaren Nachfolgezustände der Entscheidung auf der rechten Seite gekoppelt simuliert werden kann. Zwischen dem Troll-System und den beiden anderen Systemen herrscht keine Coupled Similarity!

Für unsere zwei Ausgangssysteme gibt es hingegen eine gekoppelte Simulation.Nach jedem blauen Pfeil, der nur in eine Richtung weist, kommt noch im durch interne Transitionen erreichbaren Bereich ein Pfeil, der in die Gegenrichtung weist. Es entstehen Dreiecke aus einem blauen Simulationspfeil in die eine Richtung, schwarzen Schritten und blauen Pfeilen zurück zum Ausgangszustand. Das ist genau das, was Coupling fordert.

Coupled Similarity ist eine Verallgmeinerung der weitaus bekannteren „Weak Bisimilarity“. Vereinfacht gesagt, fordert letztere direkt Symmetrie, also dass alle blauen Pfeile in beide Richtungen weisen. Das ist ein Spezialfall von Coupling. Statt beliebig vielen internen Schritten, dürfen bei Symmetrie nur immer genau null interne Schritte gemacht werden bis zum blauen Rückpfeil.

Weak Bisimilarity lehnt jedoch die Gleichheit unserer Ursprungssysteme ab. Sie behauptet also, dass man von außen den Unterschied beobachten könnte, ob ein oder zwei Philosoph*innen auf den Tritt steigen, bevor einer aus dem Fenster schaut. Der Grund dafür ist, dass der halb-entschiedene Zustand im Zustandsgraph nicht symmetrisch simuliert werden kann.

Trotzdem sind Weak Bisimilarity und Coupled Similarity sich noch recht ähnlich. Beispielsweise: Falls es keine internen Transitionen gibt, decken sie sich. Weak Similarity hingegen bleibt auch in solch einer Situation gröber als die anderen beiden.

Ich denke, die drei Beispielsysteme illustrieren recht gut, warum Coupled Similarity ein ganz vernünftiger Begriff davon ist, wann zwei Systeme mit internen Zustandsübergängen sich von außen gesehen gleich verhalten. Allerdings ist Coupled Similarity auch in der Informatik eher eine arkane Nummer.

Computing Coupled Similarity

Inhalt meiner Masterarbeit war jetzt, diese blauen Pfeile zwischen Zustandsräumen für Coupled Simulation zu finden.

Gemeinerweise ist ihre Berechnung, wie ich zeigen konnte, etwas komplexer, als blaue Pfeile zum Beispiel für Weak Bisimulation zu suchen. Egal, wie sehr man an seinen Algorithmen schraubt, man wird immer etwas mehr zu betrachten haben als für Weak Bisimilarity.

Im Einzelnen habe ich eine spieltheoretische Charakterisierung für Coupled Simulation angegeben, aus der sich ein Algorithmus ergibt. Die Korrektheit davon habe ich mit dem Beweiswerkzeug Isabelle/HOL maschinenverifizierbar nachgewiesen.

Spaßeshalber habe ich den Algorithmus auch noch mit Apache/Flink implementiert. Das ist diese Art von Software, mit der man auf großen Datenmengen parallelisiert Berechnungen anstellen kann. Sonst begehen Leute mit sowas ihre Big-Data-Datenschutz-Verbrechen.

Leider stellte sich heraus, dass Coupled Simulation zu ermitteln mit meinem armen kleinen Rechner leider schon bei wenigen zehntausend Zuständen zu heftig ist. Damit kann ich aber leben, weil offenbar auch niemand anders Simulationsbeziehungen, die gröber sind als Weak Bisimilarity, für wirklich große Zustandräume berechnet bekommt. Also: Im Ergebnis gut genug, um es einfach mal als Masterarbeit abzugeben.

Für weitere Details schaut ihr wohl am Besten in ebendiese und spielt mit dem begleitenden Webtool CoupledSim Fiddle.

WordPress-Websites 2016/17

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Seit ich letztes Jahr die  TVStud-Website aufsetzte, vergeht kein Monat, in dem ich nicht irgendwem mit seinem*ihrem WordPress weiterhelfe. Eigentlich pflegte ich seit der Administration der Bildungsstreik2009-Seite Vorbehalte gegen WordPress. Aber über die letzten Jahre habe ich es zu schätzen gelernt. Immerhin läuft sogar diese Seite hier seit 2015 über WordPress.

Meistens geht es vor allem darum, Seitenstruktur und Theme zu bändigen. Damit sind viele schnell so verzweifelt, dass sie einem sogar Geld dafür geben wollen – was ich bei Print-Layout nur selten erlebt habe. Jetzt wollen sogar schon Leute WordPress-Bändigung von mir lernen.

Für mein aktuelles Lieblingsprojekt direkteaktion.org habe ich besonders viel gemacht. Den Webserver konfiguriert, Content aus einem antiken Plone migriert und an Theme und Plugins rumgeschraubt.

Einige meiner letzten Projekte:

 

TVStud: Nach sechs Jahren Hinhalten ein „Fuck you“ zum Abschied?

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In den letzten Tagen denke ich wieder häufiger an das Wintersemester 2012/13 zurück. Die TU Berlin hatte den Numerus Clausus für den Informatik-Bachelor aufgehoben und das Modul, in dem ich Tutor war, quoll über.

2012

Ich sollte auf einer 40-Stunden-Stelle Erstis in die Grundlagen der funktionalen Programmierung einführen. Da das Modul so voll war, umfasste das etwas mehr als in den anderen Jahren, nämlich:

  • 4–5 Stunden am Montag. 2 Tutorien zu 90 Minuten plus Raum vor/nachbereiten, Fragen beantworten etc.
  • 2 Stunden am Mittwoch. Gruppenbesprechung.
  • 4–6 Stunden am Sonntag. Jede Woche 2 × rund 15 Einzelabgaben korrigieren und feedbacken; später im Semester Gruppen-Abgaben, dafür zu komplexeren Aufgaben; dazu Inhalte für Montag vorbereiten.
  • Zwischendrin 1–2 Stunden im Moodle-Forum oder per Mail Fragen von Teilnehmer*innen beantworten.

Dazu kamen:

  • Im Semesterverlauf waren noch drei kleine Tests und zwei sehr große Tests („Klausuren“) probezuschreiben, zu beaufsichtigen und zu korrigieren.
  • Alle Tutor*innen erstellten Aufgabenblätter mit; das waren für mich noch drei Wochen mit ein paar Extra-Stunden. (In diesem Semester haben wir aber wegen der Überlast nicht so viel Liebe in die Blätter gesteckt wie sonst.)
  • Gelegentlich mal eine betreute Rechnerzeit / Sprechstunde unterstützen.[1]Es gab auch Kolleg*innen, die jede Woche drei Stunden betreute Rechnerzeit geben und dafür nur ein Tutorium durchführen mussten.

Wenn ihr das so durchrechnet, kommt ihr dahin, dass ich im Semester regelmäßig 11–15 Stunden pro Woche gearbeitet habe. Aber nur für 9,2 Stunden pro Woche bezahlt wurde.

Und bezahlt wurde ich nicht mal sonderlich gut: 10,98 Euro pro „Stunde“ nach TV Stud II, durch die unbezahlten Überstunden also effektiv um die 8 Euro. Kein sehr attraktiver Stundenlohn für jemanden mit zu dem Zeitpunkt 11 Jahren Programmier-Praxis, 2,5 Jahren Erfahrung auf der Stelle und einem fast abgeschlossenen Informatik-Bachelor. Ich will jetzt nicht sagen, dass man all diese Qualifikationen unbedingt brauchte für den Job. Doch ist es sowohl fachlich als auch didaktisch nicht ganz ohne, Erstis mit sehr diversem Vorwissen funktionale Programmierung und Algorithmik überzuhelfen.

Für mich war das auf einer bestimmten Ebene trotzdem okay. Ich habe in meinem Leben eh schon hunderte Stunden unbezahlt in Programmierforen und co Leuten mit Informatik-Kram geholfen. Und Tutorien zu geben hat mir auch immer hart viel Spaß bereitet.

Wessen Erfolge?

Aber ich sehe ja auch das größere Bild: Durch die Überbuchung der Veranstaltungen, konnte die TU Berlin sehr viele Menschen im ersten Hochschulsemester aufnehmen. Damit konnte sie ihre sogenannte Halteverpflichtung aus den Hochschulverträgen in Verbindung mit dem Hochschulpakt halbwegs erfüllen und hat hundertausende Euros extra dafür erhalten.[2]Für die individuellen Studienanfänger*innen mag das besonders ungünstig gewesen sein, weil die Uni mehr Leute aufnahm, als sie zum Abschluss führen kann, und entsprechend mehr Leute auf der Strecke bleiben. Aber was soll man machen: Die Politik hat hier einfach ein Anreizsystem dafür geschaffen, möglichst viele Leute für eine Erstimmatrikulation anzulocken und dann schnell wieder abzuschrecken. Wer nicht finanziell verdursten will, muss den Unsinn umsetzen.

Dass der Haushalt der Uni bei permanenter „Effizienzsteigerung“ nicht implodiert ist, liegt letztlich an Leuten wie Lehrbeauftragten, Privatdozent*innen und uns Tutor*innen, die aus Hobby oder was-weiß-ich relevante Teile der notwendigen Lehre stemmen, aber wenig kosten.[3]Und an Wikipedia und YouTube-Erklärvideos, die die Mängel im Lehrangebot kompensieren. Der ausgeglichene Haushalt der Uni ist am Ende des Tages eben auch mein unausgeglichener privater Haushalt.

Den Fame für das Funktionieren des Ladens trotz Überlast eignen sich aber Hochschulmanager*innen und Profs an. Und sie wandeln das ganz selbstverständlich in individuelle materielle Vorteile für sich um. 2015 waren alle ganz fix, die Prof-Besoldung drastisch zu erhöhen. Und Kanzlerin Gutheil hat die TU so toll gemanaget, dass ein lukrativer Staatssekretär*innen-Posten in Brandenburg heraussprang.

Ich gönne denen das durchaus. Nur denke ich, wäre es langsam an der Zeit, auch den studentischen Beschäftigten mal wieder was zu gönnen.

Hinhalte-Verhandlungen

Und theoretisch ist das auch Konsens. 2011 haben sich die Hochschulen vertraglich dazu verpflichtet, „unverzüglich“ einen neuen Tarifvertrag für studentische Beschäftigte (TV Stud) zu verhandeln. Komischerweise ist es bis heute nicht zu einem Abschluss gekommen. Denn für die Entscheidungsträger*innen in den Hochschulen war es natürlich hyper-praktisch, dass unser Lohn nicht stieg. Und sie konnten sich immer auf die Leitungen der anderen Hochschulen herausreden. Fast meine gesamte Zeit als studentischer Beschäftigter verfolge ich jetzt die Hinhaltetaktik der Hochschulen. Eine Lohnerhöhung habe ich in den sechs Jahren noch nie gesehen.

Letzte Woche durfte ich miterleben, wie einige der Verantwortlichen aus den Hochschulleitungen bei den Verhandlungen für einen neuen TV Stud 2 % Erhöhung vorschlugen, dann „sogar“ auf 4 % gingen, also effektiv 44 Cent mehr pro Stunde. Nach 16 Jahren Lohnstillstand und 6 Jahren Hinhaltetaktik ist das natürlich ein recht dünner Vorschlag – erst recht wenn er aus dem Mund eines Beamten kommt, dessen Besoldungsgruppe sich darüber ärgert, dass sie in denselben 16 Jahren in Berlin nur 29 % Entgelterhöhung verzeichnen konnte.

Ich habe das fette „Fuck you!“, das die Hochschulleitungen damit uns studentischen Beschäftigten und unserem Beitrag zum Unibetrieb ausgesprochen haben, jedenfalls zur Kenntnis genommen. Ich denke, man muss in der gebotenen Höflichkeit antworten.

Update: Die Hochschulleitungen haben nochmal nachgetreten. Bei der Tarifverhandlung am 16. Mai 2017 lehnten sie alle Kompromissvorschläge ab und entwickelten keine eigenen Angebote.

   [ + ]

1. ↥ Es gab auch Kolleg*innen, die jede Woche drei Stunden betreute Rechnerzeit geben und dafür nur ein Tutorium durchführen mussten.
2. ↥ Für die individuellen Studienanfänger*innen mag das besonders ungünstig gewesen sein, weil die Uni mehr Leute aufnahm, als sie zum Abschluss führen kann, und entsprechend mehr Leute auf der Strecke bleiben. Aber was soll man machen: Die Politik hat hier einfach ein Anreizsystem dafür geschaffen, möglichst viele Leute für eine Erstimmatrikulation anzulocken und dann schnell wieder abzuschrecken. Wer nicht finanziell verdursten will, muss den Unsinn umsetzen.
3. ↥ Und an Wikipedia und YouTube-Erklärvideos, die die Mängel im Lehrangebot kompensieren.

An den Hochschulen geht’s „ums Ganze“

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Ich kopiere hier mal einen Text hin, den ich Juli 2013 als AStA-Referent für „Kultur- und Gesellschaftskritik“ anlässlich des damaligen „umsGanze!“-Kongresses an der TU Berlin schrieb und der auch seinen Weg in die Unitopia März 2014 fand. Im Juni 2013 war’s AStA-intern gerade sehr angespannt und mein politisches Hacker-Zukunftsbild wurde durch Snowden erschüttert; der Text ist rückblickend vermutlich vor allem der Versuch, diesem lokalen und globalen Scheitern zu trotzen. Ich glaube, ich stehe immer noch weitgehend hinter dem Text. Sicher weiß ich das erst, wenn mich jemand explizit zu einzelnen Punkten anspricht. Also, ich wäre darum dankbar für Hinweise darauf, wo der Text scheiße ist! ;)

Eigentlich ist Hochschulpolitik lächerlich, ohne sich Gedanken „ums Ganze“ zu machen.

Was heute in den Hochschulen passiert, korrespondiert zu dem, was in der Gesellschaft geschieht.
Was morgen in der Gesellschaft entsteht, wird auch Folge davon sein, wie wir heute die Hochschulen gestalten.

Das Hochschulsystem als Lieferant der Marktwirtschaft

Das zweistufige Studium mit Bachelor und Master reagiert auf die Anforderungen des Arbeitsmarkts.

In der Wissensgesellschaft werden viel mehr Menschen gebraucht, die eine Hochschule von Innen sahen, die Komplexes lesen und produzieren, gestalten oder programmieren können.
Es werden aber nicht wirklich mehr „echte“ Akademiker*innen, Expert*innen und „Führungskräfte“ benötigt: Ein Drei-Jahres-Schnupper-Studium genügt.

Bachelor und Schulzeitverdichtung (G8) federn die Herausforderungen des demographischen Wandels für die Sozialsysteme etwas ab.

Ihre Einführung schafft auch kurz einen Berg an (sogenannten) Fachkräften.

Bildungsmöglichkeiten sind heute eher eine politische als eine technische Frage.

Im Informationszeitalter ist die Zugänglichmachung von Wissen nicht mehr so schwierig.

Es verbleibt vorrangig die Frage, wer wann Raum erhält, sich Wissen und Fähigkeiten anzueignen und sich frei zu entwickeln.

Gerade der breite Zugang zu Hochschulbildung schafft die „Notwendigkeit“ für Elite- und Privatunis.

Denn angesichts der Massenproduktion von niederen Akademiker*innen bemüht sich die Elite, die höheren Bildungswege und Posten für ihre eigenen Nachkommen zu pachten.
Aber wozu sollten wir ernsthaft Respekt vor den Reproduktionswünschen von Unternehmen und Eliten haben, die angesichts der großen Krisen unserer Zeit versagen?

Das Hochschulsystem als Konkurrent der Marktwirtschaft

Der Widerspruch zwischen klassischen Hochschulen und Privatwirtschaft verschärft sich.

Wissensproduktion und Informationsverarbeitung werden heute stärker in die ökonomische Sphäre eingebunden. Somit wandeln sich auch die Hochschulen zu wirtschaftlicheren Playern, zu Konkurrenten!

Verstärktes Wettbewerbsprinzip zwischen den Hochschulen und Privatisierungen sollen den Widerspruch zugunsten der Privatwirtschaft lockern.

Ein starkes, staatlich ausfinanziertes, sich nicht im Pseudowettbewerb aufreibendes Hochschulwesen wäre ein mächtiger Konkurrent für die neuen Profiteur*innen der Wissensökonomie. Schon allein darum müssen die Hochschulen gegeneinander konkurrieren.

Trotzdem wird die Welt der Wissensgesellschaft zu großen Teilen an Hochschulen erschaffen.

Gerade auch Studierende können und werden diese Welt weiter gestalten.

Wer in Deutschland studiert, gehört immer noch zum privilegiertesten Teil der Weltbevölkerung.

Privilegiertheit korrumpiert und ermächtigt zugleich.

Wir werden heute dazu herangezüchtet, die Informationen, Arbeitsabläufe und Funktionen unserer zunehmend automatisierten Welt zu ordnen.

Das heißt: Wir werden heute dazu herangezüchtet, herrschende Klassen überflüssig zu machen.
Das heißt: Wir sind gefährlich. Wir merken es nur nicht.

Hirsch-Eins

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Har, jemand hat unser Paper versehentlich zitiert! Damit habe ich einen h-Index von 1. Bin ich jetzt Wissenschaftler?

Rechenschaftsbericht Kuratorium TU Berlin 2014 – 2016

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Der folgende Text ist als Rechenschaftsbericht für meine Kuratoriumsamtszeit an alle TU-Studis gegangen. Ich erhielt viele sehr freundliche und interessierte Rückmeldungen darauf, was mir den Abschied vom Amt definitiv versüßt hat.

Liebe Mit-Studis,

die letzten zwei Jahre war ich euer Vertreter im Kuratorium der Technischen Universität Berlin. Da ihr mich in dieses Amt gewählt habt – wenn auch mit krachend niedriger Wahlbeteiligung: 8‰ – schulde ich euch einen kurzen Rechenschaftsbericht.

Das Kura-…was?

Das Kuratorium beobachtet und berät die Universitätsleitung als Aufsichtsrat. Es hat keinen so direkten Kontakt mit dem Uni-Betrieb wie der Akademische Senat oder die Fakultäts- und Institutsräte. Vielleicht fühlt ihr euch also von dem, was im Kuratorium geschieht, wenig betroffen. Sicherheitshalber solltet ihr diese Mail aber trotzdem zu Ende lesen, um herauszufinden, ob es euch nicht vielleicht doch betrifft ;).

Die Mehrheit im Kuratorium bilden externe Mitglieder. Zum Beispiel sitzen dort die Bundestagspräsidentin a.D. Rita Süssmuth und die ver.di-Berlin-Brandenburg-Leiterin Susanne Stumpenhusen. Vier der elf Sitze gehen an Universitäts-Interne; davon einer an die Gruppe der Studierenden – die letzten zwei Jahre: an mich, für euch!

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